Sitzung
BezTag/049/2023
Gremium
Bezirkstag
Raum
großen Sitzungssaal G 55 des Verwaltungsgebäudes des Bezirks Unterfranken
Datum
27.10.2023
Zeit
10:00-14:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung durch Herrn Regierungspräsidenten Eugen Ehmann
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge und Anfragen zu TOP 4. bis 6.
 
Ö 3.1
Antrag der CSU-Fraktion zur Änderung der Ausschussgrößen vom 24.10.2023
0010/051/2023
Ö 3.2
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Ausschuss- bzw. Gremiengrößen vom 25.10.2023
0010/053/2023
Ö 4
Übernahme der bisherigen Geschäftsordnung des Bezirkstags von Unterfranken vom 12.02.2019
0010/036/2023
Ö 5
Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten und der stellvertretenden Bezirkstagspräsidentin/des stellvertretenden Bezirkstagspräsidenten
0010/037/2023
Ö 6
Wahl des Bezirkstagspräsidenten/der Bezirkstagspräsidentin
(Art. 30 Abs. 1 Bezirksordnung/BezO) mit anschließender Vereidigung
(Art. 27 Gesetz über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen/KWBG)
0010/038/2023
Ö 7
Übernahme der Leitung durch die/den Bezirkstagspräsidentin/-en
 
Ö 8
Vereidigung der neuen Bezirksräte und Bezirksrätinnen
(Art. 24 Abs. 2 Bezirksordnung/BezO)
0010/039/2023
Ö 9
Beschlussfassung über die weitere Tagesordnung, Anträge und Anfragen zu TOP 10 ff
 
Ö 9.1
Anzeige der Bildung einer Ausschussgemeinschaft durch die SPD und die FDP
0010/049/2023
Ö 9.2
Antrag der Ausschussgemeinschaft SPD/FDP zur Entschädigungssatzung vom 20.10.2023
0010/050/2023
Ö 9.3
Antrag der CSU-Fraktion zur Vertragung vom 24.10.2023
0010/052/2023
Ö 10
Wahl der stellvertretenden Bezirkstagspräsidentin/des stellvertretenden Bezirkstagspräsidenten (Art. 30 Abs. 1 Bezirksordnung/BezO) mit anschließender Vereidigung
(Art. 27 Gesetz über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen/KWBG)
0010/040/2023
Ö 11
Festlegung der Anzahl weiterer Stellvertretungen und Bestellung weiterer Stellvertretungen des Bezirkstagspräsidenten/der Bezirkstagspräsidentin (Art. 31 Abs. 1 Bezirksordnung/BezO)
0010/041/2023
Ö 12
Festsetzung der Entschädigungen
 
Ö 12.1
Festsetzung der Entschädigung für den Bezirkstagspräsidenten/die Bezirkstagspräsidentin (Art. 53 und 54 Gesetz über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen/KWBG);
Nutzung des Dienstwagens zwischen Wohnung und Dienststelle (Art. 48 Abs. 2 KWBG) sowie sonstige private Nutzung durch den Bezirkstagspräsidenten/die Bezirkstagspräsidentin
0010/042/2023
Ö 12.2
Festsetzung der weiteren Entschädigung für die gewählte Stellvertretung des Bezirkstagspräsidenten/der Bezirkstagspräsidentin (Art. 53 und 54 Gesetz über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen/KWBG)
0010/043/2023
Ö 13
Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bezirksbürger/Bezirksbürgerinnen und über die Gewährung eines Zuschusses an die im Bezirkstag vertretenen Fraktionen und Gruppierungen (Entschädigungssatzung gemäß Art. 14 a Abs. 1 Satz 2 Bezirksordnung vom 12.02.2019)
0010/044/2023
Ö 14
Besetzung von Ausschüssen, Kommissionen und sonstige Gremien
(Art. 26 und 28 Bezirksordnung/BezO)
0010/045/2023
Ö 15
Delegation der Befugnisse in Personalangelegenheiten Bezirksverwaltung sowie Krankenhäuser und Heime (Art. 34 Bezirksordnung/BezO);
Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Bezirkstags von Unterfranken
0010/046/2023
Ö 16
Verschiedenes
 
Ö 16.1
Bestellung des/der Behindertenbeauftragten